Das Resultat einer gespaltenen Gesellschaft

Als ich gestern nach 22 Uhr das MacBook aufklappte und erste Tweets über den Krawall in Washington las, wähnte ich mich im falschen Film. Doch nachdem ich mir mehrmals kräftig in die Seite gezwickt hatte, musste ich erkennen: Die verstörenden Bilder sind echt. (Hier ein erhellendes 7-Minuten-Video von ITV.)

Tausende von Trump-Anhängern rissen die Abschrankungen vor dem Capitol nieder und stürmten es. Einzelne waren bewaffnet und verwüsteten die Büros. Die Mitglieder des Parlaments mussten vorübergehend in die Keller evakuiert werden. Inzwischen kursieren Videosequenzen, auf denen man sieht, dass die Sicherheitskräfte zum Teile keine Gegenwehr leisteten.

Was da passierte, ist ein Anschlag auf die Demokratie.

Die letzten vier Jahre Trump als «Freak-Show» und Auslöser zu bezeichnen, greift viel zu kurz. Er ist das Resultat einer Entwicklung, die zu Beginn der Achtzigerjahre begann: Während der Präsidentschaft von Ronald Reagan (1980 – 1988) wurde das Militärbudget massiv erhöht, für den Bereich Soziales hingegen gab es deutlich weniger (bekannt unter dem Begriff «Reagonomics»). Die Spaltung der Gesellschaft setzte ein.

Vielen Amerikanerinnen und Amerikaner geht es heute ökonomisch schlechter als vor 20 Jahren. Millionen von ihnen haben wegen der Finanzkrise, der eine Immobilienkrise voranging, ihr Wohneigentum verloren. Der Schock sitzt tief, viele von ihnen sind verbittert. Das ist der Nährboden für Hass.

Zu Beginn der Neunzigerjahre bereiste ich acht Monate lang die USA. Ich war in den Metropolen, die zugleich faszinierend und kaputt waren. Und ich stoppte in den Käffern im Mittleren Westen, wo es zuweilen nur eine Imbissbude, gackernde Hühner und endlos lange Getreidefelder gab. Praktisch immer war ich bei Gastfamilien einquartiert, in Boston genauso wie in Wilcox/Arizona. Nichts hat mich mehr über die amerikanische Kultur gelehrt, als der direkte Austausch mit den Menschen dort.

Was bei diesen Gesprächen immer spürbar wurde: Die Amerikanerinnen und Amerikaner sind nicht nur stolz auf ihr Land. Vielmehr glaubten sie daran, dass es für sie weiter aufwärts geht, «I’m gonna make it», hörte ich oft. Das ist der Traum von der Tellerwäscherkarriere, der uns, die von Calvin und Zwingli geprägt wurden, irritiert. Die meisten Leute, die zwischen Kalifornien und der Ostküste leben, hätten diesen Optimismus inzwischen verloren, schrieb der niederländische Schriftsteller und USA-Kenner Geert Mak in einem seiner letzten Bücher.

Die Chaos-Stunden in Washington sind ein Symbol dafür, wie die älteste Demokratie am Wanken ist. Joe Biden sagte in einer ersten Stellungnahme: «We must restore democracy.» Das wird ein verdammt langer Weg.

Wir in der Schweiz tun gut daran, uns für das Gemeinsame und eine stabile Demokratie zu engagieren.

PS:  Die Zivilgesellschaft ist der Kitt unserer Gesellschaft. Wer Anschluss sucht: die Bewegung Courage Civil ist offen für neue Mitglieder.

Die Schuldenblase wird wie ein Bazooka-Kaugummi platzen


Auf den Tag genau drei Jahre
lang habe ich mich in der Öffentlichkeit nicht über den amerikanischen Präsidenten geäussert. Dies aus einem simplen Grund: Er widert mich an. Das tut er weiterhin, aber seine gestrige Rede am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos bedarf einer Ergänzung.

Das Zahlen-Stakkato, das er während 28 von 30 Minuten Redezeit abfeuerte, war eine astreine Wahlkampfrede. Sie richtete sich an seine Supporter in den USA; im November strebt er die Wiederwahl an.

Dank Faktenchecks wie zum Beispiel von der Nachrichtenagentur AP wissen wir inzwischen, dass die meisten Zahlen falsch und Trumps Superlativen überzeichnet waren. Der Egomane würde sie selber als «Fake-News» bezeichnen.

Trumps Rede wurde von vielen TV-Stationen und Online-Portalen integral übertragen. Eine journalistische Leistung ist das nicht. Schon während des Wahlkampfs 2016 hatte er deutlich mehr «Air Time» als seine Kontrahentin Hillary Clinton. Er konnte sich immer wieder ungefiltert an ein Millionenpublikum wenden, die Faktenchecks erreichten jeweils nur noch einen Bruchteil davon.

Eine enorm wichtiges Faktum liess Trump in Davos selbstverständlich aus: Der Schuldenberg der USA wächst rasant (siehe Grafik unten). Zurzeit beträgt er 23 Billionen US-Dollar. Ausgeschrieben sind das 23‘000‘000‘000‘000 Dollar (12 Nullen hinter der 23). Man muss diese Zahl in ein Verhältnis mit dem Bruttoinlandprodukt (BIP) stellen. Demnach betrug die Staatsschuldenquote am 1. Juli 2019 rund 105 Prozent, und sie steigt weiter.

Zum Vergleich: Spanien, das von der Immobilien- und Finanzkrise 2008/2009 härter getroffen wurde als die meisten anderen europäischen Länder, weist eine Quote von 99 Prozent aus.

Der amerikanische Staat gibt also deutlich mehr Geld aus als er einnimmt. Ständig muss er neue Kredite aufnehmen und verzinsen. Das heizt die Inflation an und beschleunigt eine brandgefährliche Entwicklung. Zurzeit sind die Zinsen tief, wenn sie aber nur leicht steigen, und das werden sie, dann droht der Kollaps.

Es wie mit dem Bazooka-Kaugummi, den wir als Kinder liebten. Mit einer guten Technik konnte man ihn auf die Grösse einer Orange oder sogar einer Honigmelone aufblasen. Der Kaugummi platzte irgendeinmal ganz plötzlich, bloss wussten wir nie, wann.

Die Schuldenblase wird auch in den USA irgendeinmal platzen – mit verheerenden Folgen.

God bless America!

Ergänzend:

Was Nobelpreisträger Joseph Stiglitz über die Rede Trumps sagt – das Interview bei «CH Media»:
«Die nächsten Generationen werden teuer für ihn bezahlen müssen»

 

P.S.
Im Fokus des WEF 2020 stehen übrigens die Themen Klimakrise und Nachhaltigkeit. Das streifte der US-Präsident in seiner Rede in ein paar Nebensätzen.

Am Ende der Wahlschlacht in den USA

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Rund 140 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner dürfen heute bestimmen, wer Präsident oder Präsidentin ihres Landes wird. Vieles deutet darauf hin, dass die Wahlbeteiligung unter die 50-Prozent-Marke fällt. 2012 betrug sie gerade noch 53,6 Prozent. Der apokalyptisch geführte Wahlkampf hat bei vielen Menschen im seit Jahren zerrissenen Land zu einem Overkill geführt. In den hart umkämpften Swing States sind sie der Bombardements an Radio- und TV-Spots, Lügen und Social-Media-Lärm, aber auch der Pseudo- und Breaking News überdrüssig; die täglichen Telefonanrufe und Besuche an der Haustüre, das die zahllosen freiwilligen Helfer systematisch betreiben, nerven gewaltig. Heute ist die Schlacht zu Ende – vielleicht.

Für den Präsidentschaftswahlkampf 2012 wurden mehr als 2 Milliarden Dollar aufgewendet; diese Summe dürfte nun beim Duell Trump vs. Clinton noch einmal überboten werden. „Big Money“ höhlt die amerikanische Politik schon seit Jahrzehnten aus, wer Partikularinteressen durchsetzen will, sichert sich mit grosszügigen Spenden die Loyalität von Gouverneuren, Senatorinnen und Mitgliedern des Repräsentantenhauses. Mehr als die Hälfte aller Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind inzwischen selber Millionäre.

Wie sich Wahlkampfspenden auswirken, zeigt ein Beispiel aus dem Jahr 1992: Die Exil-Kubaner in Miami steuerten mehrere Millionen Dollar an Bill Clintons Kampagne bei. Der Gliedstaat Florida ist mit 27 Wahlmännern (2016: 29) einer der grössten Swing States, Clinton konnte ihn dank den Stimmen der Latinos gewinnen. Als Präsident verzichtete er während seiner achtjährigen Amtszeit darauf, das Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben. Wäre er unabhängig gewesen, hätte er es in der Hand gehabt, die Not der kubanischen Bevölkerung zu lindern und einen sanften „Change“ herbeizuführen.

Schon im letzten Sommer hatte gemäss Umfragen eine Mehrheit der Amerikaner den Wahlkampf satt. Seine gnadenlose Härte, die sich mit den eigenen Problemen vermengt, verstärkt die Politikverdrossenheit. Die Ablehnung hat auch mit den beiden verbliebenen Kandidierenden zu tun: Sowohl Hillary Clinton wie Donald Trump sind Spaltpilze, ja regelrechte Hassfiguren.

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Während Jahrzehnten lautete vor Präsidentschaftswahlen die wichtigste Frage, welche sich die Amerikaner immer stellten:

Would you buy a used car from this man?

Glaubwürdigkeit war ein zentraler Faktor für den Wahlerfolg. Vor vier Jahren strauchelte Herausforderer Mitt Romney, weil er in der Wahrnehmung der Amerikaner ein dubioser Geschäftsmann blieb. Dieses Mal trauen sie weder dem Republikaner noch der Demokratin, die im Finale stehen, über den Weg. Hillary Clinton bringt zwar alles mit, was es für eine gute Präsidentin brauchte. Aber sie ist eine schlechte Wahlkämpferin, das Bad in der Menge will ihr nicht gelingen, bei keinem ihrer Auftritte wirkt sie authentisch. Für den grössten Malus kann sie nichts: Sie ist eine Frau. Viele Amerikaner – auch solche weiblichen Geschlechts! – finden, dass eine Frau im „Oval Office“ nichts zu suchen hat – Welcome to the 21th Century, America!

Trump, der cholerische Kotzbrocken und Despot, schaffte die Nomination aus zwei Gründen:

1.  Weil die Republikanische Partei versagte.
Die Mächtigen in der Grand Old Party (GOP) unterschätzten Trump lange Zeit. Als Aussenseiter gestartet, konnte er in den Vorwahlen schliesslich alle Kontrahenten schlagen. Am Parteitag der Republikaner in Cleveland (Ohio) gab es zwar Scharmützel, die Nomination von Trump konnte aber niemand mehr verhindern, ohne den grossen Bruch zu riskieren. Die Ereignisse der letzten Monate haben aber weiterhin das Potenzial, die GOP zu sprengen. Es ist gut möglich, dass zwei neue Parteien entstehen.

Schon bei der Entstehung der Tea-Party-Bewegung 2009 zeigte die Republikanische Partei strategische Schwächen. Sie ging davon aus, vom kräftigen Wind am rechten Rand zu profitieren. Die Bewegung war aber bald nicht nur laut, sondern auch finanzkräftig (sie wird unterstützt von den beiden milliardenschweren Koch-Brüdern Charles und David), hatte schnell einen grossen Zulauf, verstärkte ihren Einfluss innerhalb der Partei und brüskierte damit moderate Kräfte.

2.  Weil Angst, Wut und Frustration das Land gespalten haben.
Die Spaltung des Landes begann schon in den Achtzigerjahren, als Ronald Reagan die Ausgaben für die Rüstung massiv erhöhte und gleichzeitig die Kosten für Soziales herunterfuhr. Kelly Nyks, den ich vor drei Jahren traf, hat das in seinem Dokumentarfilm „Split – a deeper Divide“ gut nachgezeichnet. 47 Millionen Amerikaner – jeder siebte im Land – ist heute auf Essensmarken angewiesen, die Arbeitslosigkeit beträgt zurzeit offiziell 5,0 Prozent, laut unabhängigen Quellen und ohne statistische Tricks (Langzeitarbeitslose) liegt sie hingegen bei gegen 20 Prozent.

Als 2006 die Immobilienblase platzte, verloren Millionen von Leuten, die dem Mittelstand zugeordnet werden konnten, ihr Hab und Gut. Die Finanzkrise, die daraus resultierte, radierte eine grosse Anzahl Jobs aus und der Staat musste viele Banken und Versicherungen vor dem Konkurs bewahren. So erhielt beispielsweise die AIG, weltweit der grösste Versicherungskonzern, von der US-Notenbank einen Kredit in Höhe von 85 Milliarden Dollar. Die Rettungsaktionen verschlangen viel, viel Geld – Steuergeld.

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Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 (9/11) in New York und Washington ist die Angst in den USA allgegenwärtig. Das Geschäft mit der Sicherheit boomt, so gibt es heute sechsmal mehr Waffengeschäfte als Starbucks-Filialen (siehe Grafik oben) – mit den bekannten Folgen.

Angst, Arbeitslosigkeit und der Mangel an Perspektiven haben die USA immer tiefer gespalten; Wut und Verachtung branden der politischen Klasse entgegen. So konnte Trump überhaupt erst Präsidentschaftskandidat werden. Er ist die Frucht einer unheilvollen Entwicklung. Bleibt er auf der Strecke, atmen die Wallstreet und die restliche Welt auf. In den USA ist deswegen noch kein einziges Problem gelöst. Verhasst wie Hillary Clinton ist, wird sie es auch als Präsidentin nicht schaffen, das gespaltene Land wieder zu vereinen.

Amerika muss nicht “great again” gemacht werden. Viel wichtiger wäre: Make America sane again – gesund.